Dr. Gerd Müller - Dr. Hendrik Kröning
PD Dr. Kathleen Jentsch-Ullrich - Dr. Dagmar Tietze
Dr. Christian Krogel

Pflege zuhause

Zwei für die Pflege wichtige Gesetze sind zum Jahresbeginn 2015 in Kraft getreten: das Pflegestärkungsgesetz I - initiiert vom Bundesgesundheitsministerium - sowie das Familienpflegezeitgesetz, für das sich die Bundesfamilienministerin verantwortlich zeichnet. Für pflegende Angehörige ergeben sich einige wichtige Verbesserungen.

 

Wer seinen Angehörigen selbst pflegt, bezieht von der Pflegekasse des Versicherten ein Pflegegeld. Die Sätze für die einzelnen Pflegestufen werden gemäß dem Pflegestärkungsgesetz I um bis zu 4 Prozent erhöht.

Manchmal ist es notwendig, Pflegebedürftige tagsüber oder nachts in einer Betreuungseinrichtung unterzubringen. Seit Januar 2015 wird diese teilstationäre Betreuung zusätzlich zum Pflegegeld gezahlt. Das gilt auch für Demenzkranke in Pflegestufe 0.

Neue Unterstützungsleistungen und neue Kombinationen
Wenn ein Pflegedienst engagiert ist, rechnet dieser seine Kosten – die sogenannten Pflegesachleistungen – direkt mit der Pflegeversicherung ab, und zwar je nach Pflegestufe bis zu bestimmten Höchstbeträgen. Neu ist, dass – speziell, wenn die Pflegesachleistungen nicht ausgeschöpft werden – bis zu 40 Prozent dieses Budgets für sogenannte niederschwellige Unterstützungsleistungen eingesetzt werden können. Konkret ließe sich mit diesem Geld beispielsweise eine Haushaltshilfe oder ein Alltagsbegleiter bezahlen.

Schon bisher war es so, dass pflegende Angehörige jährlich einen Anspruch auf eine vierwöchige Auszeit hatten. Die notwendige Ersatzpflege (auch Verhinderungspflege genannt) kann nach dem neuen Gesetz auf bis zu sechs Wochen ausgedehnt werden. Maximal werden dafür bis zu 1612 € bereitgestellt. Zusätzlich besteht jährlich auch Anspruch auf eine bis zu vierwöchige Kurzzeitpflege in einer Betreuungseinrichtung mit einem Budget von ebenfalls 1612 €.

Seit Anfang des Jahres können Ersatz- und Kurzzeitpflege miteinander kombiniert werden. Die Hälfte des Kurzzeitpflegebudgets (806 €) kann auf die Ersatzpflege aufgeschlagen werden. Umgekehrt kann das Gesamtbudget der Ersatzpflege für einen Aufenthalt in einer Kurzzeitpflege genutzt werden, sodass dann insgesamt 2 x 1612 €, also 3224 € zur Verfügung stehen. Mehr Geld gibt es schließlich auch für den altersgerechten Umbau der Wohnung: Statt 2557 € werden nun 4000 € pro Patient bewilligt. Wohnen mehrere Bezugsberechtigte zusammen, kann dieser Zuschuss bis auf 16 000 € erhöht werden.

Vereinbarkeit von Pflege und Beruf
Das neue Familienpflegezeitgesetz schließlich soll berufstätige Pflegende unterstützen. Eine bis zu 10 Tage dauernde Auszeit können Berufstätige bei ihrem Arbeitgeber beanspruchen, wenn ein Angehöriger – beispielsweise nach einem Schlaganfall – akut pflegebedürftig wird. Neu ist in diesem Zusammenhang der Anspruch auf eine Lohnersatzleistung, das heißt auf Antrag zahlt die Pflegeversicherung des Patienten ein sogenanntes Pflegeunterstützungsgeld. Wenn der pflegende Angehörige in einem Betrieb mit mindestens 16 Angestellten arbeitet, kann er eine bis zu sechsmonatige Auszeit vom Job nehmen. Diese sogenannte Pflegezeit ist allerdings unbezahlt.

Neu eingeführt ist auch die sogenannte Familienpflegezeit, die pflegende Angehörige beanspruchen können, die in einem Betrieb mit mindestens 26 Angestellten (ohne Auszubildende) arbeiten. In dieser Zeit kann die wöchentliche Arbeitszeit auf 15 Stunden reduziert werden. Für Pflegezeit und Familienpflegezeit werden insgesamt längstens 24 Monate bewilligt. Für die Familienpflegezeit hat der Pflegende Anspruch auf ein zinsloses Darlehen, das sich allerdings nur auf Kurzarbeitergeld- Niveau bewegt – und schließlich irgendwann auch zurück bezahlt werden muss. Beantragt wird das Darlehen beim Bundesamt für Familien und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) in Köln.